Vorträge u.ä.

2021

„Das ist der Ausnahmezustand“, Interview mit Moritz Schwarz, in: Junge Freiheit Nr. 17, 23. April 2021, S. 5.

Auftritt als Gutachter in der Sachverständigenanhörung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2 BayLTGeschO „Die Entscheidungsfindung bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie transparenter und demokratischer gestalten“, Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Toni Schuberl u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), LT-Drucks. 18/11269, in der Anhörung des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration des Bayerischen Landtags am 22. April 2021, 10.30 Uhr

Auftritt als Sachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages [Minute 56:00 ff.]: Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD, Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, BT-Drucks. 19/28444; Antrag der Fraktion DIE LINKE: Corona-Strategie für besonders gefährdete Menschen zum Nutzen der ganzen Gesellschaft, BT-Drucks. 19/24453 sowie Antrag der Fraktion DIE LINKE, Lockdown-Maßnahmen durch Gesetze, nicht durch Verordnungen, BT-Drucks. 19/25882, 16. April 2021, 14.30 Uhr.

„Vefassungsrechtlich nicht geregelter Ausnahmezustand“, Interview mit Tichys Einblick, 10. April 2021

Volksentscheide in westlichen Demokratien, Interview mit Enxhi Seli-Zacharias am 19. März 2021 in Frankfurt a.M.

„Der Konservativismus der Zukunft, der Liberalimus und die Links-Rechts-Unterscheidung“, Vortrag beim Hayek-Club Berlin am 24. März 2021, 19 Uhr (per Zoom).

Auftritt als Gutachter* in der öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen des Landtages Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen – Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern (LT-Drucks. 17/7753), 11. März 2021, 11 Uhr.
*der Link zum Gutachten scheint nur mit Firefox zu funktionieren, nicht mit Safari

Interview mit Tichys Einblick Online, 3. März 2021

Auftritt als Gutachter* in der öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtages Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP, Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie, LT-Drucks. 17/12425, am 23. Februar 2021, 14 Uhr.
*der Link zum Gutachten scheint nur mit Firefox zu funktionieren, nicht mit Safari

Auftritt als Experte beim Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“, Reisegruppe 5: Europäische Union, Station 2: Deutschlands Rolle in der EU-Migrationspolitik, Zoom-Konferenz am 3. Februar 2021, 19 bis 21 Uhr

Arbeitnehmerfreizügigkeit und Sozialleistungen im Unionsrecht, Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Integrationsausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen bis zum 13. Januar 2021

2020

Der einfach-gesetzliche Ausnahmezustand, Interview mit Marco Pino am 26. November 2020 in Frankfurt am Main

Zur Corona-Lage, Interview mit Markus Gärtner in Berlin am 5. November 2020

Anmerkungen zum Wahlrecht, Interview mit Markus Gärtner in Berlin am 5. November 2020

Auftritt als Gutachter in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes, BT-Drucks. 19/22504, zum Gesetzentwurf der Fraktion der GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 38), BT-Drucks. 19/13512 sowie zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes, BT-Drucks. 19/22894, am 5. Oktober 2020, 10 Uhr

Auftritt als Gutachter in der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h), BT-Drucks. 19/20595, am 7. September 2020, 11 Uhr

Auftritt beim Panel 2, „Den Rechtsstaat durchsetzen“, im Rahmen der V. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz in Erfurt, 5. September 2020, 16 Uhr

Demonstrations-Auflösung: Vermutlich rechtswidrig, Interview mit Tichys Einblick zur Corona-Demonstration in Berlin am 29. August 2020

Interview mit Markus Gärtner beim III. Neuen Hambacher Fest am 10. Juli 2020 in Neustadt an der Weinstraße

Auftritt [ab 9:00] bei der Vorstellung des Rechtsgutachtens „Entschädigungsansprüche von Gewerbetreibenden zumal aus Handel und Gastronomie aufgrund der Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg“ am 7. Juli 2020 im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart

Auftritt beim Corona-Symposium der Opposition im Deutschen Bundestag am 4. Juli 2020 [ab 54:00].

Auftritt als Gutachter in der Anhörung des Ausschusses des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat zum Gesetzesentwurf der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (BT-Drucks. 19/6197), 29. Juni 2020, 14 Uhr.

Vier Organsteitklagen, zwei Abstrakte Normenkontrollen, zwei Anträge im einstweiligen Rechtsschutz: Pressekonferenz im Deutschen Bundestag am 27. Mai 2020, 10 Uhr [ab 8:10]

„Das wird eine juristische Schlacht“, Interview mit Alexander Wendt, Tichys Einblick, 6. Mai 2020

„Die Politik war überhaupt nicht vorbereitet“, Interview mit der Internet- & Blogzeitung Die Freie Welt, 16. April 2020.

Auftritt als Gutachter in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie des Rechtsausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf der Landesregierung: Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie, LT-Drucks. 17/8920, am 6. April 2020, 10 Uhr. (→ WDR, 6. April 2020; → Kölner Stadt-Anzeiger, 6. April 2020; → Westdeutsche Zeitung, 6. April 2020; LTO, 6. April 2020; → FAZ Nr. 83, Dienstag, 7. April 2020, S. 5; → SZ, 6. April 2020; → Bild; → Welt, 6. April 2020;).

Interview mit DENKR TV am Rande der Tagung des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung in Frankfurt a.M. bereits am 30./31. März 2019 (online erst seit dem 29. März 2020)

„Grenzkontrollen, die keine sind“, Interview mit Moritz Schwarz, in: Junge Freiheit Nr. 11,
6. März 2020, S. 3.

Auftritt als Gutachter in der Anhörung des Integrationsausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen: Absichtserklärungen alleine reichen nicht aus! Die Landesregierung muß eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten, Antrag der Fraktion der SPD, LT-Drucks. 17/7913, am 4. März 2020,        10 Uhr.

Auftritt als Gutachter in der Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtages Nordrhein-Westfalen: Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmungsrecht junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des Kinderkopftuches“ endlich umsetzen!, Antrag der Fraktion der AfD, LT-Drucks. 17/7361, am 5. Februar 2020, 16 Uhr.

2019

„Der Konservativismus der Zukunft“, wissenschaftlicher Vortrag auf dem Regionalseminar der Deutschen Burschenschaft zum Konservativismus der Zukunft bei der Freiburger Burschenschaft Saxo-Silesia, Freiburg i.Br.,    14. Dezember 2019, 13 Uhr.

Auftritt als Gutachter in der Anhörung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen: Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie, Gesetzentwurf der Fraktion der AfD, LT-Drucks. 17/6586, am 12. Dezember 2019.

Auftritt als Sachverständiger beim Gemeinsamen Expertengespräch der EU-Ausschüsse des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zum Thema „Zehn Jahre Vertrag von Lissabon“ im Deutschen Bundestag,     28. November 2019, 13 Uhr.

„Migrationsproblem und Staatsrechtslehre“, Vortrag und Diskussion bei der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Berlin/Mitte, 27. November 2019, 19 Uhr.

Auftritt als Gutachter in der 26. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtages am 11. November 2019: Anhörung zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der CDU „Hochschulen im Sinne der ,Third Mission‘ weiterentwickeln“, LT-Drucks. 18/3939

Auftritt als Gutachter zum Vorschlag eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen durch die Fraktion des SPD im Landtag (LT-Drucks. 17/5619) (Verfassungsänderung – Wahlalter auf 16 Jahre absenken) in der Anhörung in der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtages Nordrhein-Westfalen am 31. Oktober 2019

Auftritt als Gutachter zum Gesetzesentwurf der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (BT-Drucks. 19/13505) sowie zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Filiz Polat u.a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsrecht (BT-Drucks. 19/12200) sowie zum Antrag der Fraktion der FDP „Einbürgerung von im Nationalsozialismus Verfolgten und deren Nachfahren umfassend und klar gesetzlich regeln“ in der Anhörung im Ausschuß des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat am 21. Oktober 2019

Vortrag Grenzöffnung 2015 – fortlaufender Rechtsbruch oder humanitäre Pflichterfüllung?“ auf der gemeinsamen Tagung der WerteUnion-Berlin und der Initiative an der Basis, Berlin/Kreuzberg, 31. August 2019,
15 Uhr

„Die Herrschaft des Unrechts“, Buchvorstellung, Vortrag und Diskussion in Berlin/Pankow, 23. August 2019, 18 Uhr

Pressekonferenz im Deutschen Bundestag zwecks Vorstellung der § 45 GO-BT-Klage am 14. August 2019 (ab 12:00, leider zeitweise Tonstörungen)

Vortrag in Berlin/Lichterfelde, 7. Juli 2019

Auftritt als Gutachter zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (BT-Drucks. 19/9736 und 19/10518) in der Anhörung im Ausschuß des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat am 24. Juni 2019

Interview mit Beatrix v. Storch in Berlin, 27. Mai 2019

„Die Herrschaft des Unrechts“, Buchvorstellung, Vortrag und Diskussion in Speyer, 18. Mai 2019, 18 Uhr

„Die Herrschaft des Unrechts“, Buchvorstellung, Vortrag und Diskussion in Bruchsal, 17. Mai 2019, 18 Uhr

Die Demokratie ist in Gefahr!“, Vortrag beim Festakt aus Anlaß des 25jährigen Bestehens des Vereins „Bürger Für Frankfurt e.V.“, Stadthaus Frankfurt am Main, 30. März 2019, 19 Uhr

Vorstellung der Verfassungsbeschwerde der Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. gegen die derzeitige Förderpraxis politischer Stiftungen in der Bundespressekonferenz am 25. März 2019, 10 Uhr, Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Auftritt als Gutachter zum Gesetzesentwurf „Stärkung der direkten Demokratie im Grundgesetz“ (BT-Drucks. 19/16) in der Anhörung im Ausschuß des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat am 18. März 2019 (44. Sitzung)

Auftritt als Gutachter zum Thema „Illegale Immigration an der NRW-Westgrenze stoppen“ in der Anhörung des Innenausschusses des Landtages NRW am 14. März 2019: WELT Online, 19. März 2019

Auftritt als Gutachter zum Gesetzesentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderung der Art. 20a, 74, 106, 143h des Grundgesetzes (BT-Drucks. 19/4522) in der Anhörung im Ausschuß des Deutschen Bundestages für Inneres und Heimat am 11. Februar 2019

Auftritt als Rechtsbeistand des Petenten Dr. Ludwig Englmeier in der Petitionssache 85565, öffentliche Anhörung im Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages am 14. Januar 2019

„Der Bundestag wurde nie gefragt“, Interview mit Max Otte, Berlin, 8. Januar 2019, über die Entscheidung des BVerfG zur Grenzöffnungs-Klage

2018

Interview mit Max Otte über das Buch „Die Herrschaft des Unrechts“, Köln, 3. Dezember 2018

Der Tag mit Max Oppel, ausführliche Nachrichten- und Magazinsendung der Deutschen Welle, Montag, 5. Dezember 2018, 20 Uhr, Auftritt als Experte (ab 23:44)

„Unverbindlich ist der Pakt nur theoretisch“, Interview mit Moritz Schwarz, in: Junge Freiheit Nr. 46,
9. November 2018, S. 3

„Migrationspakt der Eliten“, Dokumentarfilm von JF TV, Auftritt als Experte (ab 3:45), Drehtag 8. November 2018

Auftritt als Gutachter zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung: Änderung der Art. 104c, 104d, 125c, 143e des Grundgesetzes (BT-Drucks. 19/3440) in der Anhörung im Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages am 8. Oktober 2018 [0:20; 1:53]

„Organklage gegen die Bundesregierung“, Vortrag am „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Deutschen Bundestag am 9. September 2018, 16 Uhr

Buchvorstellung: „Die Herrschaft des Unrechts“, Mittwoch, 29. August 2018, 19 Uhr, Bibliothek des Konservatismus, Fasananestraße 4, 10623 Berlin: Video

„Grenzöffnung, Rechtsstaat und die Rolle des Bundestages – die Asylkrise vor dem Bundesverfassungsgericht“, Vortrag im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin, 12. Juni 2018, 19.15 Uhr

2017

Diskussionsbeiträge, in: Barbara Frenz/Peter Michael Huber/Andreas Rödder (Hrsg.), Die Freiheit verteidigen, die Demokratie stärken – eine bleibende Herausforderung, Gedenksymposium anläßlich des 40. Todestages von Hanns Martin Schleyer, Berlin 2018, S. 51 f.; S. 110.

2016

„Ist unser Asylrecht noch zu halten?“, wissenschaftlicher Vortrag beim Kreisverband Dachau/Fürstenfeldbruck der „Alternative für Deutschland“, 4. Juli 2016, Ludwig-Thoma-Haus, Dachau

„Herrschaft des Unrechts?“, Vortrag bei der K.D.St.V. Rheno-Baltia im CV, Wolkenburgstraße 3, 50933 Köln (Klettenberg) am Donnerstag, 10. März 2016

„Die Regierung handelt rechtswidrig“, Interview mit Moritz Schwarz, in: Junge Freiheit Nr. 3, 15. Januar 2016, S. 3

2014

„Die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens (§ 68 VwGO): rechtlich zulässig und rechtspolitisch sinnvoll?“, Vortrag vor den Studierenden der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Zentralbereich) in Brühl, 10. September 2014

„Brauchen wir einen neuen Generationenvertrag?“, Festakademie aus Anlaß des 170. Stiftungsfests des Hallenser Wingolf, 3. Juli 2014

Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Staatsschulden“ der Juso-Hochschulgruppe Halle, 17. Juni 2014

Zwei Rundfunkinterviews mit Studentinnen der Medienwissenschaft (BA Medien und Kommunikation) zu den Themen „Gibt es ‚Kavaliersdelikte’?“ und „Das Urheberrecht“ zwecks Erstellung zweier kritischer Radio-Features als Teil der Bachelor-Abschlußarbeit, Passau, 4. Februar 2014

2013

Demokratische Legitimation – ein politischer Schlüsselbegriff aus rechtlicher Sicht, Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung Governance and Public Policy an der Universität Passau, 20. November 2013

2012

Teilnahme an der Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Hannover, 15. November 2012

Fernsehinterview mit dem WDR (Aktuelle Stunde) über einen Mohammed-Film, Fragen der Glaubens- und Gewissens- wie der Meinungsfreiheit, das Versammlungsrecht sowie die Vorschriften aus §§ 166 f. und 130 StGB, 17. September 2012

„Die Mobilisierung der Verbände zur Durchsetzung des Europarechts“, Habilitationsvortrag vor den Mitgliedern der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln, 5. Juli 2012

Interview mit Radio „WDR 1 live“ über Rechtsfragen der Gewährleistung eines „Ehrensoldes“ für den ehemaligen Bundespräsidenten Ch. Wulff, Popularklagen und das Problem der Steuerverweigerung aus Gewissensgründen, 2. März 2012

„Demokratie im Völkerrecht“, Vortrag und Diskussion, Seminar „Dialog Theorie und Praxis“ der Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung, Schönburg (Oberwesel), 22. Januar 2012

2010

„Der freie Wille aus juristischer Sicht“,
● Vortrag auf dem Kompaktseminar 14/2010 der Hauptabteilung Begabtenförderung und Kultur der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. Juni 2010, Bildungszentrum Schloß Eichholz, Wesseling
● Vorlesung im Rahmen der „Interdisziplinären 24-Stunden-Vorlesung“ am 2. Juli 2010 an der Universität zu Köln

„Aktuelle Kontroversen im Verfassungsrecht“, Akademischer Vortrag auf dem Bundesabend der Burschenschaft Libertas, Aachen, 3. Juni 2010

 „Schutzpflichten und Gemeinwohl im staatlichen Risikomanagement: Grenzen der Liberalen Gewährleistungstheorie“, Vortrag auf der 50. Assistententagung Öffentliches Recht: „Risiko im Recht“, Greifswald 2010, 25. Februar 2010

2009

„Schutz der Grundrechte – das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit“, Vortrag und Diskussion, Akademie für politische Bildung, Tutzing, 17. November 2009

„Wehrpflicht und Verfassungsrecht“, Präsentationsvortrag vor den Mitgliedern der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln, 9. Juli 2009

Interview mit Radio „m 94.5“ (München) über einen Bericht des ARD-Auslandsjounals am Vorabend über mögliche Menschenrechtsverletzung im US-amerikanischen Strafvollzugs- und Straftatenpräventionssystem zum Nachteil von Sittlichkeitsverbrechern im Bundesstaat Florida, 22. Juni 2009

„Psychoanalytische Staatstheorien in den 1950er Jahren: Hans Marti und Max Imboden“, Vortrag und Diskussion beim Seminar „Recht und Psychologie“ an der Wirtschaftsuniversität Wien, 9. Juni 2009

„60 Jahre Grundgesetz – ein Rückblick und ein Ausblick auf den Lissabon-Vertrag“, Vortrag und Diskussion beim Seminar „Staatspolitik“ des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. im Deutschen Beamtenbund, Königswinter, 9. Februar 2009

„Das Recht der Wirklichkeit“, Vortrag und Diskussion, Seminar „Dialog Theorie und Praxis“ der Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung, Schönburg (Oberwesel), 16. Januar 2009

2008

„Selbstbehauptung des Rechtsstaats“, Vortrag und Diskussion beim Truppenunterstützungskommando der Bundeswehr, Wesseling b. Bonn (Schloß Eichholz), 21. Oktober 2008

„Freiheit und Sicherheit“, Vortrag und Diskussion, Akademie für politische Bildung, Tutzing, 7. August 2008

„Folter im Rechtsstaat?“, Podiumsdiskussion bei Amnesty international, Frankfurt a. M.,
15. Juni 2008

„Die Wissenschaft vom Öffentlichen Recht zwischen wissenschaftstheoretischem Anspruch und Praxisbezug“, Tagung „Öffentliches Recht und Wissenschaftstheorie“ des Köln/Bonner Forums Rechtstheorie beim Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern in Bonn, 2. Februar 2008

2007

„Institutionelle Voraussetzungen einer unabhängigen Justiz“, Vortrag und Diskussion beim V. Deutsch-Türkischen Forum Staatsrechtslehre, Antalya, 20. Oktober 2007